Ende der uneingeschränkten Meinungsfreiheit auf Twitter?

Ende der uneingeschränkten Meinungsfreiheit auf Twitter?

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Bisher galt Twitter als der Kanal für unzensierte Kommentare aus aller Welt. Unvergessen sind die unzähligen Tweets aus Ägypten oder Libyen, die erst wirklich deutlich machten, welches Ausmaß die Unruhen hatten. Noch vor einem Jahr bekräftige Twitter, dass man Wert darauf lege, keine Tweets zu zensieren und die Meinungsfreiheit in aller Welt zu unterstützen:

“The open exchange of information can have a positive global impact … almost every country in the world agrees that freedom of expression is a human right. Many countries also agree that freedom of expression carries with it responsibilities and has limits.”

Das hat sich nun geändert. In einem neuen Blogeintrag von gestern schränkt Twitter diese Aussage nun ein und bezieht sich dabei auf die Vorstellungen von Freiheit, die nicht in jedem Land gleich ausfalle. Man wolle daher die jeweiligen nationalen Gesetze berücksichtigen und daher einzelne Beiträge blockieren, wenn diese gegen ein Gesetz verstoßen. Die Blockierung soll jedoch nur für das jeweilige Land stattfinden, den übrigen Nutzern solle der Zugang zu den betroffenen Tweets nicht verwehrt werden.

Der Schritt wird damit begründet, dass Twitter in manchen Ländern nur existieren könne, wenn es sich an die dort festgelegten Grenzen der Meinungsfreiheit halte. Als Beispiel werden Tweets mit nazifreundlichen Inhalten genannt, die für Deutschland und Frankreich verboten sind. Bisher hätten daher entsprechende Inhalte komplett gelöscht werden müssen. Mit der neuen Vorgehensweise könnten betroffene Tweets nur für einige Länder gesperrt und somit die Gesetze eingehalten werden. Die Nutzer sollen jedoch darüber informiert werden, wenn Tweets aus rechtlichen Gründen nicht angezeigt werden.

Es ist davon auszugehen, dass Twitter diese Maßnahme ergreift, um zu vermeiden, dass seine Dienste in den betroffenen Ländern nicht mehr angeboten werden dürfen. Außerdem ist Twitter in einigen Ländern, wie beispielsweise China, gar nicht zugänglich. Eine Einschränkung der veröffentlichen Tweets macht es möglich, dass Twitter auch diese Länder erschließen könnte. Und nicht zuletzt muss auch Twitter rechtliche Schritte fürchten, wenn die eigenen Dienste rechtswidrige Meldungen verbreitet werden. In Zeiten, wo Gesetze wie SOPA und PIPA diskutiert werden, muss damit gerechnet werden, dass zukünftig die Dienste-Anbieter dafür verantwortlich gemacht werden, wenn ihre Nutzer rechtswidrige Inhalte veröffentlichen. Die Leittragenden dieser Maßnahme sind in jedem Fall die Menschen der Länder, für die Twitter bislang die einzige Möglichkeit war, ihre Meinung öffentlich zu machen und die Welt über ihre Situation zu informieren.

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Über den Autor

Wer schreibt eigentlich hier? Mein Name ist Eren Kozik, Gründer und Head of SEO der auf SEO spezialisierten Online-Marketing-Agentur SEOPT und beschäftige mich seit 2005 mit der Optimierung von Webseiten für Suchmaschinen. Die Freizeit verbringe ich mit meiner Familie und widme mich dem Laufsport.

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